TERMS & CONDITIONS

Allgemeine Geschäftsbedingungen der dreipuls GmbH für Endverbraucher

1. Geltung der AGB

1.1 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) gelten ausschließlich; von unseren AGB abweichende und/ oder entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

1.2 Unsere AGB gelten auch dann wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

 

2. Vertragsschluß

2.1 Die Angebote unseres Onlineshops sind freibleibend und stellen kein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB dar.

2.2 Durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Onlineshop ausgewählten Waren ab.

2.3 Wir sind berechtigt dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Die Annahme erfolgt entweder durch Erklärung in Textform (z.B. Fax oder E-Mail) oder durch Auslieferung der Ware. Die im Anschluss an die Bestellung des Kunden automatisch erzeugte E-Mail, die den Zugang der Bestellung bestätigt, stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich zur Erfüllung der Pflichten nach § 312e Abs. 1 Nr. 3 BGB. Ebenso verhält es sich mit einer Entgegennahme einer Bestellung per Telefon.

2.4 Sollten wir das Angebot zu veränderten Bedingungen, z.B. einem abweichenden Preis, annehmen, ist diese Annahme als Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages zu bewerten. Wir werden den Kunden unverzüglich nach der Bestellung auf das modifizierte Angebot hinweisen. Der Kunde hat in diesem Fall die Möglichkeit, das Angebot binnen 14 Tagen ausdrücklich oder stillschweigend – etwa durch widerspruchslose Warenannahme oder per E-Mail – anzunehmen. Wir verzichten insofern auf einen Zugang der Annahmeerklärung des Kunden.

2.5 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.

2.6 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden im Rahmen der Bestellung per E-Mail zur Verfügung gestellt.

 

3. Kundendaten und Datenschutz

3.1 Der Kunde bestellt die Waren auf unserem Onlineshop durch die Auswahl der Ware, der Bestellmenge und der Eingabe der für die Lieferung und Bezahlung der Ware nötigen Daten.

3.2 Der Kunde hat die zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten stets vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Darüber hinausgehende Angaben sind rein freiwillig.

3.3 Sämtliche vom Kunden erhobenen personenbezogenen Daten werden vertraulich und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz behandelt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn dies ist zur Erfüllung des Vertrages erforderlich.

3.4 Es besteht für den Kunden jederzeit die Möglichkeit unentgeltliche Auskunft über die zur eigenen Person gespeicherten Daten verlangen. Der Kunde kann seine Daten nach Abwicklung des Vertrages jederzeit löschen lassen. Die Löschung erfolgt nach entsprechender Mitteilung per E-Mail an (Enable Javascript to see the email address).

3.5 Soweit der Kunde sich für den Erhalt unseres Newsletter angemeldet hat, willigt der Kunde in die Zusendung von Informationen und Werbung durch uns per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse ein. Sollte der Kunde keine weiteren E-Mails zu Informations- und Werbezwecken wünschen, kann sich der Kunde jederzeit per E-Mail an (Enable Javascript to see the email address) abmelden, er erhält dann keine weiteren E-Mails zu Informations- und Werbezwecken.

 

4. Preise und Versandkosten

4.1 Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer ohne Versandkosten.

4.2 Durch den Versand der Ware fallen zusätzliche Kosten an. Die anfallenden Versandkosten werden im Bestellvorgang ausgewiesen und richten sich nach unserer aktuellen Versandkostentabelle. Für Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Steuern und/oder Zölle anfallen. Diese sind vom Kunden zu bezahlen, soweit diese anfallen.

4.3 Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht (Nr. 8 dieser AGB) gebrauch, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40.- Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

 

5. Lieferung

5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Rechnungsadresse, soweit vom Kunden keine abweichende Lieferanschrift angegeben wurde. Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Auslieferung der Sache an den Spediteur oder einer sonst zur Versendung bestimmten Person über; sofern der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe der Sache an den Kunden bzw. ab dem Zeitpunkt des Annahmeverzuges über.

5.2 Die Lieferung der Ware in Deutschland erfolgt innerhalb von 30 Tagen, an eine Adresse im Ausland innerhalb von 45 Tagen, jeweils sofern im Angebot keine abweichende Lieferfrist vereinbart wurde. Die Einhaltung der Lieferzeit setzt die rechtzeitige Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Genannte Liefertermine sind keine Fixtermine, es sei denn wir hätten einen solchen Termin ausdrücklich als Fixtermin bestätigt.

5.3 Lieferfristen stehen grundsätzlich unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ausreichender Selbstbelieferung gemäß 0.

5.4 Lieferverzögerungen, die bei uns oder bei einem unserer Unterlieferanten/Subunternehmer aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. aber nicht abschließend währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel) berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist er zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen sind wir berechtigt vom Vertrag zurücktreten.

5.5 Wir dürfen die Ware schuldbefreiend einer in der Wohnung des Kunden angetroffenen Person übergegeben.

 

6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug

6.1 Wir akzeptieren grundsätzlich nur die im Bestellformular aufgelisteten Zahlungsarten.

6.2 Bei Zahlungsweisen die eine Zahlung im Voraus vorsehen, wird die Zahlung mit Vertragsschluss und Erhalt der Rechnung fällig, ansonsten mit Erhalt der Rechnung und der Ware. Zahlt der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Erhalt der Rechnung kommt der Kunde automatisch in Zahlungsverzug; dies gilt gegenüber einem Verbraucher nur bei entsprechendem Warnhinweis in der jeweiligen Rechnung.

6.3 Der Kunde haftet während des Zahlungsverzuges für jede Fahrlässigkeit und für den zufälligen Untergang der bei uns bereit gestellten oder bereits ausgelieferten Ware.

6.4 Nimmt der Kunde die ordnungsgemäß ausgelieferte Ware nicht an – ohne im Fall des Verbrauchsgüterkaufs von einem etwaigen Widerrufs- oder Rückgaberecht Gebrauch zu machen – schuldet er im Fall des Annahmeverzugs insbesondere die entstehenden Mehraufwendungen, beispielsweise die infolge des mehrfachen Zustellversuchs zusätzlich anfallenden Expresskosten oder etwaige Verwahrkosten, Verwaltungskosten, etc.; wir haben ab Annahmeverzug einfach fahrlässiges Handeln nicht mehr zu vertreten. Sofern der Kunde die Annahme unberechtigt ernsthaft und endgültig verweigert, können wir vom Vertrag zurücktreten und insbesondere den entgangenen Geschäftsgewinn als Schadensersatz geltend machen.

 

7. Nichtverfügbarkeit der Leistung

7.1 Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil wir bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von unserem Lieferanten nicht beliefert werden, haben wir das Recht, uns von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern besteht dieses Recht nur, sofern wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Lieferant überraschend nicht beliefert wurden.

7.2 Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern wir hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt haben. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) bleibt unberührt.

7.3 Dem Verbraucher stehen im Fall einer Falschlieferung die gesetzlich vorgeschriebenen Rechte uneingeschränkt zu.

 

8. Widerrufsrecht

8.1 Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so steht ihm ein Widerrufsrecht zu.

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

dreipuls GmbH, Königsbrücker Straße 96 / Gebäude 32, 01099 Dresden

E-Mail: (Enable Javascript to see the email address),                  

Fax-Nr.: 0351-40455511

Website: www.dreipuls.de

 

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich und üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

8.2 Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.

 

9. Aufrechnung, Abtretung und Zurückbehaltungsrecht

9.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten sind.

9.2 Die Abtretung eines Anspruchs des Kunden gegenüber uns ist nur mit unserer Einwilligung oder Genehmigung rechtswirksam; § 354a HGB bleibt unberührt.

9.3 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

10. Eigentumsvorbehalt

10.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

10.2 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen

 

11. Haftungsbeschränkung

11.1 Wir haften uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist die Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.

11.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

11.3 Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von dieser Haftungsbeschränkung unberührt.

11.4 Ebenfalls von diesem Haftungsausschluss unberührt bleibt – unabhängig von einem Verschulden von uns – eine eventuelle Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung.

11.5 Wir sind auch für die während des Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Leistung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.

11.6 Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber uns ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von uns.

 

12. Sonstiges

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss von UN Kaufrecht (CISG).

12.2 Vertragssprache ist deutsch.

12.3 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Unternehmern einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist Gerichtsstand Dresden.

12.4 Sollte einer der vorstehenden Bedingungen nicht wirksam sein, berührt dies nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen.

dreipuls GmbH

Königsbrücker Straße 96 / Gebäude 32, 01099 Dresden

Stand 01.08.2012